Volk, Urne und die Zukunft des Geldes

«CBDCs mögen bei Zentralbankern beliebt sein, aber letztlich ist Geld ein Werkzeug für die Menschen. Solange die Risiken die Vorteile überwiegen, ist es unwahrscheinlich, dass eine CBDC in Afrika oder anderswo Fuss fassen wird.» So urteilt das US-amerikanische Thinktank Cato Institute nach dem Scheitern der digitalen Zentralbankwährung in Nigeria. Trotz eines landesweiten Referendums mit 99,5 % Zustimmung führte die Regierung des afrikanischen Landes im Januar 2023 den eNaira ein. Bei einer Gesamtbevölkerung von rund 230 Millionen gibt es nach Angaben des Internationalen Währungsfonds bisher 13 Millionen eNaira-Wallets, von denen ein Grossteil inaktiv ist.

In Kanada sprachen sich über 80 % der knapp 90 000 Befragten entschieden dagegen aus, dass die Bank of Canada die Möglichkeit der Ausgabe eines digitalen Dollars erforscht und entwickelt. Nur 12 % der Befragten gaben an, dass sie eine kanadische Digitalwährung «vielleicht» nutzen würden.

Die Bank of England und das britische Finanzministerium ihrerseits haben bis Ende 2023 bezüglich ihrer Befragung mehr als 50 000 Antworten zum digitalen Pfund erhalten. Die Zahl der beteiligten Privatpersonen ist nicht bekannt. Die Behörden versichern, dass es vor der Einführung der primären Gesetzgebung eine weitere Befragung geben wird, um sowohl dem Parlament als auch der Öffentlichkeit ein Mitspracherecht einzuräumen.

An der öffentlichen Konsultation, die die Europäische Zentralbank vor etwa drei Jahren durchgeführt hat, haben sich nicht einmal 8000 Privatpersonen beteiligt. Möglicherweise lag das geringe Interesse daran, dass die Fragen eine positive Perspektive suggerierten. Wie viele sich gegen die Einführung eines digitalen Euro ausgesprochen hatten, ist nicht bekannt. Bisher ist in der EU kein spezielles Referendum zum digitalen Euro geplant, sondern ein Gesetzgebungsverfahren innerhalb der EU-Institutionen. In Japan hingegen ist der endgültige Weg zum digitalen Yen vorgezeichnet. Laut dem stellvertretenden Generaldirektor der Bank of Japan, Uchida Shinichi, kann weder die Bank noch der Finanzsektor allein darüber befinden: «Es wird eine Entscheidung des japanischen Volks sein müssen.»

Die Schweiz dürfte weltweit das einzige Land sein, in dem der Weg über die Urne institutionell vorgezeichnet ist. 2018 gab es bereits einen Versuch, die Geldschöpfung zu reformieren. In der Vollgeld-Initiative ging es darum, dass nur noch die Schweizerische Nationalbank elektronisches Geld schaffen darf, was das Volk mehrheitlich ablehnte. Der Bundesrat verfolgt für die Bevölkerung nach wie vor keine Pläne für einen digitalen Franken. Vielmehr will er die Beibehaltung des Bargelds als gesetzliches Zahlungsmittel auf Verfassungsstufe heben. Auch hier wird das Volk das letzte Wort haben.

Gabriel Juri
SIX